Blog-Layout
Stellungnahme des Bündnis Herne zu den Vorgängen in Thüringen
Cordula Galla am Feb. 13, 2020
Wir vom Bündnis Herne schauen fassungslos und entsetzt nach Thüringen,
wo in der vergangenen Woche der FDP-Abgeordnete Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Dies war nur mit Hilfe der Stimmen der AfD möglich.
Das Bündnis Herne ist keine politisch homogene Gruppe, das heißt, unsere Sicht auf die Situation in Thüringen ist individuell sehr unterschiedlich.
Einig sind wir uns aber in folgenden Punkten:
- Diese Wahl ist ein Schlag ins Gesicht aller demokratisch und antifaschistisch eingestellten Menschen, die sich dem gesellschaftlichen Rechtsruck entgegenstellen.
Sie ist ein Schlag ins Gesicht all derer auch hier in Herne, die den Rechtsradikalen Woche für Woche den Weg durch die Innenstadt versperren.
Für uns wurde hier ganz klar eine rote Linie überschritten:
Man lässt sich nicht von Faschisten ins Amt wählen. - Wir sind fassungslos über die Instinktlosigkeit, mit der in Thüringen sowohl im Vorfeld als auch nach der Wahl des Ministerpräsidenten vorgegangen wurde:
Es wurde gekungelt, ahnungslos getan, anschließend gelogen, dann doch ein bisschen eingeräumt – und nun ist man von der Wucht der Reaktionen überrascht. - Dass die Protagonisten ihre Rückzüge aus Funktionen und Parteiämtern angekündigt haben, begründen sie mit dem Schaden, den es nun von ihren Parteien abzuwenden gilt.
Wir empfinden es als beschämend, dass bei diesen Entscheidungen offenbar der Blick auf die Umfragewerte und die nächsten Wahlen den Ausschlag gegeben hat und nicht etwa die Erkenntnis, persönlich ganz und gar unanständig gehandelt zu haben.
„Wehret den Anfängen!“
Diese Mahnung haben wir alle mit auf den Weg bekommen.
Spätestens nach diesem politischen Dammbruch muss allen klar sein:
Die Zeit zu handeln ist jetzt!
Unser erstes Ziel war es, die rechtsradikalen Aufmärsche hier in Herne zu verhindern. Das haben wir möglicherweise bald erreicht.
Von Anfang an ging es uns aber auch darum, uns nachhaltig für eine tolerante, zivilisierte und anständige Gesellschaft einzusetzen.
Die Ereignisse in Thüringen bestätigen uns darin, dass unsere Aktivitäten notwendiger sind denn je.
Vielen Dank für Ihre und eure großartige Unterstützung!