Das Bündnis Herne hat Geburtstag!

Heute auf den Tag genau vor zwei Jahren fand unsere allererste Veranstaltung statt.

Anlass für die Gründung des Bündnis Herne waren die Aufmärsche rechtsradikaler und neonazistischer Gruppierungen ab August 2019.

Noch vor der Pandemie wurden diese Aufmärsche aufgegeben – die Menschen dahinter sind aber nicht weg: Sie tauchen bei Demonstrationen vom „III. Weg“ in Berlin und bei Querdenkendemos in Bochum auf, sie sind im Umfeld von „Eltern stehen auf“ zu finden und hetzen in Onlinediskussionen beispielsweise gegen Geflüchtete und gegen „das bunte Herne“.

Die Veranstalter und Teilnehmenden der Autokorsos im Frühjahr haben mit ihnen gemeinsam, dass sie den Rechtsstaat infrage stellen und die Gesellschaft zu spalten versuchen. Sie klammern sich an ihrer vermeintlich heilen und vor allem überschaubaren kleinen Welt fest und verweigern sich der Erkenntnis, dass Leben immer auch Veränderung bedeutet.

Sie sind unfähig, sich in einer modernen, offenen Gesellschaft, wie wir sie auch hier in Herne anstreben, zu integrieren.

Der Wunsch nach weniger Komplexität, nach einfachen Erklärungen und noch einfacheren Lösungen ist nachvollziehbar, aber unrealistisch. Für komplexe Sachverhalte gibt es nun einmal keine schlichten Lösungen.

Die AfD trägt diese Unfähigkeit, Teil einer modernen, offenen Gesellschaft zu sein, in die Parlamente. Mit populistisch-plakativem Auftreten verspricht sie unrealistisch einfache Lösungen, die auf Abschottung und „zurück zum Vorgestern“ abzielen, auch hier in Herne.

Dies wurde kürzlich sehr deutlich, als alle im Rat der Stadt vertretenen demokratischen Parteien gemeinsam beschlossen, Herne zum „Sicheren Hafen“ zu erklären. Die AfD (also das, was hier noch von ihr übrig ist) reagierte ausgesprochen polemisch, gehässig, unsachlich und persönlich beleidigend.

Die AfD mag hier in Herne gespalten und zerstritten sein –sie erscheint aber dennoch auf dem Stimmzettel für die Bundestagswahl am 26. September. Viele Menschen werden auch diesmal kein Problem damit haben, sie oder eine der anderen rassistischen oder ganz weit nach rechts offenen Parteien zu wählen: die NPD, die Querdenkerpartei „Die Basis“, den „III. Weg“.

Wir sagen ganz klar:

Wer Parteien wählt, die sich weder nach innen noch nach außen gegen Nazis abgrenzen, ist nicht zwingend selbst ein Nazi. Aber wer Parteien wählt, die mit Nazis gemeinsame Sache machen, gibt Nazis Macht und Einfluss! Wer Nazis wählt, findet sich deshalb zu Recht in genau dieser Ecke wieder.

Wir unterstützen die Kampagne „Bundestag nazifrei“ des DGB und anderer Beteiligter. Weitere Initiativen und Vereine aus Herne sind herzlich eingeladen, sich dieser Kampagne anzuschließen.

Gemeinsam mit dem DGB appellieren wir an die Herner Wahlberechtigten:

Nehmt am 26. September an der Bundestagswahl teil! Wählt demokratische Parteien!

Wenn ihr, aus welchen Gründen auch immer, mit den im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien nicht zufrieden seid: Die Auswahl ist groß genug. Es gibt wirklich keinen Grund, die Nazis zu wählen!

Bitte tragt dazu bei, dem Bündnis Herne seinen größten Geburtstagswunsch zu erfüllen:

Einen nazifreier Bundestag!

Vielen Dank!