Stell dir vor, ihr habt auf der Arbeit eine Abteilungssitzung. Es geht um ein neues Zeiterfassungssystem. Eine Person beginnt plötzlich, über die gestiegenen Preise am Kaffeeautomaten zu sprechen. Sicher auch wichtig – aber nicht das Thema. Die Sitzungsleitung fordert dazu auf, zur Sache zu sprechen. Niemand käme deshalb ernsthaft auf die Idee, von „Zensur“ zu reden.

Genauso inszenierte sich aber die AfD um ihren Fraktionsvorsitzenden Guido Grützmacher in der Ratssitzung am 19.05.2026.
Dort ging es um den gemeinsamen Antrag von Grünen und Linken, einen Beirat zur geplanten Zentralen Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete (ZUE) einzurichten. In diesem Gremium sollen Politik, Verwaltung, Wohlfahrtsverbände, der AK Flüchtlinge, die Bezirksregierung und selbstverständlich auch Anwohner:innen gemeinsam nach konstruktiven Lösungen suchen.

Mit kleinen Änderungen stimmten alle Fraktionen dem Antrag zu – lediglich die AfD stimmte geschlossen dagegen.
Dabei hatte sich die AfD in den vergangenen Wochen immer wieder als „Anwalt der Anwohner:innen“ präsentiert. Umso deutlicher zeigt ihre Ablehnung des Dialogforums: Es geht ihr nicht um sachlichen Austausch oder Lösungen, sondern vor allem um Stimmungsmache, in diesem Fall gegen Schutzsuchende.

Auch Guido Grützmachers Redebeitrag machte das deutlich. Statt über das geplante Dialogforum zu sprechen, dozierte er über „Ausländerkriminalität“. Trotz mehrfacher Ermahnungen durch den Oberbürgermeister blieb er bei diesem Thema und stilisierte sich anschließend als Opfer angeblicher „Zensur“.
Tatsächlich hatte seine Rede mit dem eigentlichen Antrag schlicht nichts zu tun. Sein Rederecht hat er nur genutzt, um gegen zukünftige Bewohner:innen der Unterkunft zu hetzen. Die unwürdige Inszenierung seiner Opferrolle ist ihm dabei nicht einmal besonders gut gelungen.
Die AfD hat damit erneut gezeigt, dass konstruktive Lösungen mit ihr nicht zu realisieren sind und sie kein ehrliches Interesse an den Sorgen und Nöten der Anwohner:innen hat - und ebenso wenig an demokratischen Prozessen.

Das Bündnis Herne begrüßt ausdrücklich den Vorstoß von Grünen und Linken zu einem sachlichen und konsensbasierten Gremium sowie die große Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen gegen die unwürdige Hetzerei der AfD: Allesamt grenzten sie sich klar gegen die unwürdige Hetzerei der AfD ab.

Das entspricht im besten Sinne dem Geist des „Herner Versprechens“!

Das „Herner Versprechen“ kann übrigens hier unterschrieben werden: 
https://herner-versprechen.de/
Die Diskussion über den Antrag kann man sich noch bis zur nächsten Ratssitzung hier anschauen:
https://www.herne.de/Rathaus/Politik/Rats-TV/ (ab 2:36:45)