AfD-Verbotsverfahren

Bündnis Herne am 8. August 2025

Muss eine Demokratie eine gesichert rechtsextreme Partei aushalten?

Die AfD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz inzwischen als gesichert rechtsextrem eingestuft. Gleichzeitig drängt sie sich in gesellschaftliche Debatten, besetzt politische Ämter und erzielt in deutschlandweit hohe Wahlergebnisse. 
Zivilgesellschaftlich und politisch gibt es viele Ansätze gegen ihre menschenverachtenden Positionen und antidemokratischen Handlungen vorzugehen, die in den öffentlichen Diskursen immer präsenter sind. Für einige öffnete diese Einstufung neue Optionen: Ein AfD-Verbotsverfahren – eine wehrhafte Demokratie müsse Grenzen setzten und sich selbst beschützen. Ist ein Verbotsverfahren ein legitimes rechtsstattliches Mittel? Wie aussichtsreich wäre ein Verfahren oder gießt es nur Wasser auf die Mühlen der Selbstinszenierung der AfD als Opfer?


📢Als Referenten begrüßen wir Thomas Kutschaty (MdL, Justizminister NRW a.D.). Im Anschluss freuen wir uns auf Ihre Fragen und eine offene Debatte mit dem Publikum.



📅 Datum: Dienstag, 19.08.2025
🕕 Uhrzeit: 19:00 – 21:00 Uhr
📍 Ort: Bürgersaal Eickel (Eickeler Markt 1, 44651 Herne) 
🎯 Zielgruppe: Mitglieder und Interessierte 


Der Eintritt ist frei.


Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 
Weitere Informationen finden Sie unter: https://easyverein.com/public/BHERNE/calendar/286438171


Ausschluss von der Veranstaltung

Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind oder ihre ablehnende Haltung zum Bündnis Herne deutlich gemacht haben, sind von dieser Veranstaltung ausgeschlossen.

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